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<\/h2>\n\n\n\n\u201eDie Drei von der Tankstelle\u201c<\/strong><\/h2>\n\n\n\nVor wenigen Tagen, am 30. September, hat unser aller Bundeskanzler Olaf Scholz<\/strong>, zusammen mit den Herren Lindner<\/strong> und Habeck<\/strong> eine eilig anberaumte Pressekonferenz <\/a>gegeben, in der er, mit ganz erheblicher Versp\u00e4tung<\/strong>, zum Strom<\/strong>– und Gaspreis<\/strong> erkl\u00e4rte:<\/p>\n\n\n\n\u201eDamit die Preise<\/em> sinken, spannen wir einen gro\u00dfen Abwehrschirm von 200 Milliarden Euro!\u201c<\/em><\/p><\/blockquote>\n\n\n\nNachdem er dann zwei<\/strong> von den insgesamt sechseinhalb<\/strong> Minuten<\/strong> seiner Erkl\u00e4rung mit der Erz\u00e4hlung verplempert hat, was man schon getan<\/strong> habe \u2013 nicht viel, aber immerhin Einiges<\/strong> <\/a>\u2013 und vor allem noch tun<\/strong> werde \u2013 sehr viel mehr und etliches davon nicht sehr wahrscheinlich<\/strong> \u2013 bezeichnete er am Ende die Summe von \u20ac zweihundert Milliarden <\/strong>als<\/p>\n\n\n\nDoppelwumms.<\/strong><\/h2>\n\n\n\nNachdem er fr\u00fcher schon die Bazooka<\/strong> <\/a>rausgeholt, den einfachen Wumms<\/strong> bem\u00fcht und der staunenden \u00fcberwiegend deutschsprachigen Bev\u00f6lkerung seines Landes mitgeteilt hatte: \u201eyou\u00b4ll never walk alone<\/a><\/strong>\u201c; letzteres stimmt nat\u00fcrlich, denn auch er wird in Zukunft f\u00fcr Gas und Strom mehr bezahlen.<\/p>\n\n\n\nWas f\u00fcr ein Trost.<\/strong><\/p>\n\n\n\nDenn wie Herr Habeck<\/a><\/strong>, und nicht nur der<\/a><\/strong>, schon sagte: Die Preise von 2021 werde es nicht mehr geben<\/strong>, man k\u00f6nne sie nicht auf dieses Niveau heruntersubventionieren.<\/p>\n\n\n\n\u201eAuch nicht mit diesen gigantischen 200 Milliarden Euro.\u201c<\/p><\/blockquote>\n\n\n\n
Herr Scholz w\u00fcrde<\/strong> uns, die er offenkundig alle f\u00fcr etwas schlicht im Kopf<\/strong> h\u00e4lt (was er ja schon mehrmals hat erkennen lassen) wahrscheinlich in seiner Kindersprache<\/strong> dazu sagen, der Strompreis<\/strong> werde weiter ein \u201eZiep<\/strong>\u201c und der Gaspreis<\/strong> ein \u201ePieks<\/strong>\u201c bleiben und uns weiterhin \u201eAua<\/strong>\u201c machen. Aber er werde jetzt \u201ehopp hopp hopp<\/strong>\u201c die Sache regeln<\/strong>, \u00e4h, erst mal regeln lassen<\/strong>, nachdem die MPK<\/strong> nix, aber n\u00e4chsten Montag die Kommission<\/strong> sicherlich viel Schlaues produziert haben werde. \u201eHeile heile Segen<\/strong>\u201c usw.<\/p>\n\n\n\n\u201eWenn man nicht mehr weiter wei\u00df macht man einen Arbeitskreis, (MPK!)<\/p>
hat man einen solchen schon macht man eine Kommission\u201c.<\/p><\/blockquote>\n\n\n\n
Die Preise f\u00fcr Strom und Gas m\u00fcssen runter \u2013 aber wie?<\/strong><\/h2>\n\n\n\nAnfang August 2022<\/strong> waren an den Terminm\u00e4rkten f\u00fcr die Lieferung einer Megawattstunde (MWh) Gas bis \u00fcber die Jahreswende 2022\/23 hinaus knapp unter 200 Euro<\/strong> f\u00e4llig \u2013 Anfang 2021<\/strong> war Erdgas noch f\u00fcr rund 20 Euro pro MWh<\/strong> gehandelt worden \u2013 der Einkaufspreis hat sich somit verzehnfacht<\/a><\/strong>, der Abgabepreis an die Verbraucher betr\u00e4gt immer noch das mindestens Dreieinhalbfache<\/strong> des Gaspreises, den ein Haushalt vor der Jahreswende 2022 bezahlen musste. Danach w\u00e4re aus der Staatskasse ein Betrag von 2,5 Milliarden Euro<\/strong> notwendig, um den Endverbraucherpreis beim Gas um einen Cent je Kilowattstunde<\/strong> zu senken. Der Pr\u00e4sident des Deutschen Instituts f\u00fcr Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher<\/strong>, rechnet <\/a>mit weitaus h\u00f6heren Kosten.<\/p>\n\n\n\nDie Strompreise<\/strong> sind weniger gestiegen und lassen sich auch leichter bewirtschaften. Aber auch sie sind bis zu dreimal<\/strong> so hoch wie fr\u00fcher und werden auf absehbare Zeit jedenfalls hoch bleiben<\/strong>.<\/p>\n\n\n\n Wir werden nicht auf das Niveau von vor 2020 zur\u00fcckkommen. Das ist ein Irrglaube. Das wird auch Vater Staat mit keinem Programm ausgleichen k\u00f6nnen. Das ist unbezahlbar.<\/em><\/strong><\/p><\/blockquote>\n\n\n\nDie Folgen<\/strong> hoher Strompreise und hoher Gaspreise auf die Volkswirtschaft sind massiv<\/strong>, insbesondere da sie noch die ohnehin zunehmende Inflation<\/strong> \u2013 gegenw\u00e4rtig gewaltige 10%<\/strong> – befeuern. Zahlreiche Verbraucher k\u00f6nnen ihre ben\u00f6tigte Energie nicht mehr bezahlen, und das gilt auch f\u00fcr sehr viele Handwerksbetriebe<\/strong> und Industriebetriebe im Bereich insbesondere der kleinen und mittleren Unternehmen<\/strong>. Gleichzeitig verteuern sich deutsche Waren im Ausland und beeintr\u00e4chtigen damit die f\u00fcr unseren Wohlstand lebensnotwendigen Exporte<\/strong>, und die Waren im Inland<\/strong> werden wegen schwindender Kaufkraft ebenfalls weniger nachgefragt werden.<\/p>\n\n\n\nDeutschland droht die Deindustrialisierung<\/strong>. Die Energiekrise d\u00fcrfte der \u201eAusgangspunkt f\u00fcr eine beschleunigte Deindustrialisierung Deutschlands<\/em>\u201c sein, schreibt die Deutsche Bank<\/a><\/strong> in einer neuen Analyse. Viele Industrieunternehmen h\u00e4tten alle M\u00f6glichkeiten genutzt, um Gas zu sparen oder zu ersetzen. Nun folgten \u201edie Drosselung<\/strong> der Produktion, Schlie\u00dfung<\/strong> einzelner Werke und Verlagerung<\/strong> ins Ausland<\/em>\u201c. Die Gaskrise werde damit das exportorientierte deutsche Gesch\u00e4ftsmodell f\u00fcr immer ver\u00e4ndern.<\/p>\n\n\n\nKurzfristig drohen wegen der drohenden Gasmangellage<\/strong> auch lokal und zeitlich begrenzte Energie-Blackouts<\/strong> und vermehrt soziale Spannungen<\/strong>.<\/p>\n\n\n\nDas Wundermittel Gaspreisbremse alias Preisdeckel<\/strong><\/h2>\n\n\n\nEines ist ja wohl klar: auch wenn der Markt dazu f\u00fchren sollte, dass sich Energiepreise in den n\u00e4chsten Jahren insbesondere unter dem Druck wachsender Erzeugung von Prim\u00e4renergie<\/strong> auf ein vern\u00fcnftiges Niveau einpendeln<\/strong> sollten, wird Energie dauerhaft erheblich teurer<\/strong> bleiben als in den vergangenen Jahren. Die Droge Billiggas aus Russland<\/strong> hat ausgedient. Selbst das Fl\u00fcssiggas<\/strong> aus den USA<\/strong> wird erheblich teurer<\/a><\/strong>, und das f\u00fcr die n\u00e4chsten Jahre.<\/p>\n\n\n\nDa gibt es erkennbar nur 2 Gegenmittel<\/strong>: zum einen m\u00fcssen die Menschen mehr Geld<\/strong> haben, um damit wenigstens zum Teil die Teuerung abfangen zu k\u00f6nnen, und zum anderen m\u00fcssen Preise mit Gewalt auf ein ertr\u00e4gliches Ma\u00df zur\u00fcckgef\u00fchrt<\/strong> werden. Ersteres ist schon zum geringen Teil zum Beispiel durch Erh\u00f6hung von Wohngeld und anderen Bez\u00fcgen und durch verbilligte Tickets insbesondere f\u00fcr den Nahverkehr in Angriff genommen worden, wenn auch sp\u00e4t und unzureichend.<\/p>\n\n\n\nIn der Hoffnung<\/strong>, Preise herabsetzen zu k\u00f6nnen, ist man jetzt in der Politik dabei, eine sogenannte Preisbremse<\/strong> zu erfinden, und zwar in Gestalt eines sogenannten Preisdeckels<\/strong>. Damit will man erreichen, dass Verbraucher und Industrie jedenfalls f\u00fcr einen gro\u00dfen Teil ihres dringend notwendigen Energiebedarfs mit festen Preisen<\/strong> rechnen k\u00f6nnen, die staatlich festgelegt werden \u2013 der Staat subventioniert<\/strong> also f\u00fcr diesen Energiebedarf den h\u00f6heren Marktpreis. Jeder Mehrverbrauch<\/strong> muss vom diesbez\u00fcglichen Verbraucher dann zum hohen jeweils geltenden Marktpreis hinzugekauft<\/strong> werden.<\/p>\n\n\n\nAndere europ\u00e4ische L\u00e4nder<\/strong> versuchen das gerade, mit mehr<\/strong> oder minder<\/strong> gro\u00dfem Erfolg<\/strong>. Die ganze Sache ist zun\u00e4chst mal au\u00dferordentlich teuer f\u00fcr den Staat<\/strong>, der ja seine Ausgaben letztlich nur aus unseren Steuern<\/strong> deckt, also auch diese Preismanipulationen<\/strong>. Denn auch wenn daf\u00fcr Kredite aufgenommen werden, m\u00fcssen sp\u00e4testens unsere Kinder und Enkel<\/strong> die wieder tilgen. Und einen Preisd\u00e4mpfungseffekt<\/strong> auf dem Weltmarkt haben derartige Subventionen nicht<\/strong>, im Gegenteil<\/strong>. Um eine Gasknappheit zu vermeiden, muss die Bundesrepublik so attraktive Preise<\/strong> insbesondere f\u00fcr Fl\u00fcssiggas anbieten, dass die Gastanker<\/strong> zu uns und nicht woanders hinfahren.<\/p>\n\n\n\nPreisdeckel sind schwierig und deckeln selten<\/strong><\/h2>\n\n\n\nDie Geschichte der „Deckel“ in der deutschen Politik ist lang und unerfreulich. Sie beginnt mit gro\u00dfen Hoffnungen und scheitert in der Regel am un\u00fcberbr\u00fcckbaren Gegensatz von Rationierung und Effizienz.<\/em><\/p><\/blockquote>\n\n\n\nDenn bei jedem Deckel, der ja immer ein Eingriff in den Markt<\/strong> und die Marktgesetze<\/strong> ist, steckt nat\u00fcrlich der Teufel im Detail<\/strong>. Das haben wir beim Kostendeckel<\/strong> in der Gesundheitspolitik gesehen, beim Berliner Mietendeckel<\/strong>, beim Rentendeckel<\/strong>, der ein Hinzuverdienstdeckel<\/strong> war und erfolglos, oder auch beim kleinen Pflegedeckel<\/strong>. Ein ganz besonderer Wolpertinger<\/strong> <\/a>ist der sog. \u201eatmende Deckel<\/strong>\u201c, was immer das sein mag \u2013 beim Erneuerbare-Energien-Gesetz klappt er nicht<\/a><\/strong>.<\/p>\n\n\n\nAu\u00dferdem muss so ein Deckel<\/strong> eine ganze Reihe von miteinander nur schwer zu vereinbarende Bedingungen<\/strong> erf\u00fcllen. Zun\u00e4chst muss er sehr stark auf die Preise einwirken<\/strong> und verlangt damit eine sehr flexible<\/strong> und intelligente <\/strong>und im \u00dcbrigen sehr teure Finanzpolitik<\/strong>. Sodann muss seine Wirkung auf diejenigen beschr\u00e4nkt<\/strong> werden, die ihn wirklich brauchen, und darf dabei aber nicht so wirken, dass der Sparanreiz<\/strong> schw\u00e4cher wird oder verloren geht \u2013 da wir insbesondere eine Gasmangellage<\/strong> haben, die mehrere Jahre anhalten d\u00fcrfte, muss der Gasverbrauch unbedingt gesenkt<\/strong> werden. Insbesondere aber muss diese sogenannte Gasbremse<\/strong> sozial richtig<\/strong> gewichtet werden, also die sozial Schwachen bevorzugen, den sozial stark Beanspruchten eine echte Hilfe sein, und von denjenigen nicht genutzt werden d\u00fcrfen, die sie nicht brauchen. Das alles soll ohne gro\u00dfen Verwaltungsaufwand<\/strong> betrieben werden k\u00f6nnen, weil es ungerecht und ineffizient w\u00e4re, wenn diejenigen, deren Schutz diese Ma\u00dfnahme in erster Linie dienen soll, ihn gar nicht erhalten k\u00f6nnen, weil sie zum Beispiel sinnlose Formulare<\/strong> ausf\u00fcllen m\u00fcssen \u2013 ein in Deutschland besonders beliebtes Spielchen!<\/strong><\/p>\n\n\n\nWas wird uns die Kommission bescheren?<\/strong><\/h2>\n\n\n\nDie wird in den n\u00e4chsten Tagen \u2013 vorgesehen ist so etwa Montag der 10. Oktober<\/strong> oder einige Tage danach \u2013 ein durchdachtes L\u00f6sungspaket<\/strong> vorlegen; wir werden diesen Blogpost dann sofort erg\u00e4nzen.<\/p>\n\n\n\nEs wird ja schon seit langem dar\u00fcber diskutiert<\/a>, dass wir wahrscheinlich neben einer ganzen Reihe von schnellen Ma\u00dfnahmen<\/strong>, die politisch ohne gr\u00f6\u00dferen Aufwand machbar sein w\u00fcrden, ein System der Kontingentierung<\/strong> bekommen werden. Ein bestimmter Teil des vorherigen Aufwandes an Gas wird, wie oben skizziert, subventioniert<\/strong> und damit der Preis<\/strong>, wenn auch auf hohem Niveau, festgeschrieben<\/strong>. Damit k\u00f6nnen Verbraucher, Handwerker, Dienstleister und kleine und mittlere Betriebe dann rechnen und arbeiten<\/strong>. In der gerade anlaufenden Heizperiode sollen m\u00f6glicherweise alle 20 Millionen Gaskunden<\/strong> einige Cent Rabatt (so etwa 4) auf den Preis bekommen, den sie pro Kilowattstunde zahlen<\/p>\n\n\n\nVerbr\u00e4uche dar\u00fcber hinaus werden zum Marktpreis<\/strong> erh\u00e4ltlich sein, aber das Ganze wird so strukturiert sein, dass es zum Sparen<\/strong> zwingt.<\/p>\n\n\n\nDie europ\u00e4ische Kommission<\/strong> hat sich schon weitgehend entschieden<\/a>. Zum Strompreis<\/strong> lesen wir:<\/p>\n\n\n\n„Der Rat hat sich darauf geeinigt, die Markterl\u00f6se f\u00fcr Stromerzeuger, einschlie\u00dflich Zwischenh\u00e4ndlern, die so genannte inframarginale Technologien wie erneuerbare Energien, Kernkraft und Braunkohle zur Stromerzeugung einsetzen, auf 180 Euro\/MWh zu begrenzen<\/strong>. Diese Betreiber haben in den letzten Monaten unerwartet gro\u00dfe finanzielle Gewinne erzielt, ohne dass ihre Betriebskosten gestiegen sind. Das liegt an der Rolle von Kohle und Gas als preisbestimmende Grenzquellen, die derzeit den Endpreis f\u00fcr Strom in die H\u00f6he treiben“,<\/em><\/p><\/blockquote>\n\n\n\nUnd zur Gewinnabsch\u00f6pfung<\/strong>:<\/p>\n\n\n\nEnergieunternehmen, die mit Erdgas, Erd\u00f6l oder anderen fossilen Brennstoffen Energie produzieren, sollen k\u00fcnftig auch einen Solidarit\u00e4tsbeitrag<\/strong> zahlen. Dieser ist erforderlich, wenn das Unternehmen mehr als 20 Prozent zus\u00e4tzliche Gewinne im Vergleich zu den Durchschnittswerten seit 2018 <\/strong>erzielt hat. Fossile Energieunternehmen, die also in den vergangenen Jahren \u00fcberdurchschnittlich hohe Gewinne erzielt haben, m\u00fcssen einen Teil davon als Solidarit\u00e4tsbeitrag abgeben.<\/em><\/p><\/blockquote>\n\n\n\nKriegen die 3 von der Tankstelle <\/a>das dann auch hin?<\/strong><\/h2>\n\n\n\nDie kennen die Probleme schon seit Monaten<\/strong> und diskutieren sie seit Monaten, allerdings kontrovers<\/strong> und unn\u00f6tiger Weise parteipolitisch<\/strong> <\/a>anstatt gesamtpolitisch. Insbesondere der sehr sympathische aber in seinem Amt fehl besetzte <\/a>Herr Habeck schielt so intensiv auf seine gr\u00fcne Basis<\/strong>, dass er nicht in der Lage ist, die notwendige Verwendung der Kernenergie<\/strong> voll umf\u00e4nglich und vern\u00fcnftig durchzusetzen \u2013 leider ist gerade mal wieder Wahlkampf<\/strong>.<\/p>\n\n\n\nAu\u00dferdem hat er mit der uns\u00e4glichen Gasumlage<\/a><\/strong> bewiesen, dass er, wahrscheinlich wegen der vielen neuen und weitgehend inkompetenten parteipolitisch ausgesuchten Mitarbeiter<\/a><\/strong>, aber auch mangelhafter eigener Durchdringung<\/strong> der Materie, Arbeiten abliefern kann, die wieder einkassiert werden m\u00fcssen, nachdem sie ziemlich viel gekostet<\/strong> und eine profunde Unsicherheit<\/strong> hinterlassen haben.<\/p>\n\n\n\n
\u201eDamit die Preise<\/em> sinken, spannen wir einen gro\u00dfen Abwehrschirm von 200 Milliarden Euro!\u201c<\/em><\/p><\/blockquote>\n\n\n\n
Nachdem er dann zwei<\/strong> von den insgesamt sechseinhalb<\/strong> Minuten<\/strong> seiner Erkl\u00e4rung mit der Erz\u00e4hlung verplempert hat, was man schon getan<\/strong> habe \u2013 nicht viel, aber immerhin Einiges<\/strong> <\/a>\u2013 und vor allem noch tun<\/strong> werde \u2013 sehr viel mehr und etliches davon nicht sehr wahrscheinlich<\/strong> \u2013 bezeichnete er am Ende die Summe von \u20ac zweihundert Milliarden <\/strong>als<\/p>\n\n\n\n
Doppelwumms.<\/strong><\/h2>\n\n\n\n
Nachdem er fr\u00fcher schon die Bazooka<\/strong> <\/a>rausgeholt, den einfachen Wumms<\/strong> bem\u00fcht und der staunenden \u00fcberwiegend deutschsprachigen Bev\u00f6lkerung seines Landes mitgeteilt hatte: \u201eyou\u00b4ll never walk alone<\/a><\/strong>\u201c; letzteres stimmt nat\u00fcrlich, denn auch er wird in Zukunft f\u00fcr Gas und Strom mehr bezahlen.<\/p>\n\n\n\n
Was f\u00fcr ein Trost.<\/strong><\/p>\n\n\n\n
Denn wie Herr Habeck<\/a><\/strong>, und nicht nur der<\/a><\/strong>, schon sagte: Die Preise von 2021 werde es nicht mehr geben<\/strong>, man k\u00f6nne sie nicht auf dieses Niveau heruntersubventionieren.<\/p>\n\n\n\n
\u201eAuch nicht mit diesen gigantischen 200 Milliarden Euro.\u201c<\/p><\/blockquote>\n\n\n\n
Herr Scholz w\u00fcrde<\/strong> uns, die er offenkundig alle f\u00fcr etwas schlicht im Kopf<\/strong> h\u00e4lt (was er ja schon mehrmals hat erkennen lassen) wahrscheinlich in seiner Kindersprache<\/strong> dazu sagen, der Strompreis<\/strong> werde weiter ein \u201eZiep<\/strong>\u201c und der Gaspreis<\/strong> ein \u201ePieks<\/strong>\u201c bleiben und uns weiterhin \u201eAua<\/strong>\u201c machen. Aber er werde jetzt \u201ehopp hopp hopp<\/strong>\u201c die Sache regeln<\/strong>, \u00e4h, erst mal regeln lassen<\/strong>, nachdem die MPK<\/strong> nix, aber n\u00e4chsten Montag die Kommission<\/strong> sicherlich viel Schlaues produziert haben werde. \u201eHeile heile Segen<\/strong>\u201c usw.<\/p>\n\n\n\n
\u201eWenn man nicht mehr weiter wei\u00df macht man einen Arbeitskreis, (MPK!)<\/p>
hat man einen solchen schon macht man eine Kommission\u201c.<\/p><\/blockquote>\n\n\n\n
Die Preise f\u00fcr Strom und Gas m\u00fcssen runter \u2013 aber wie?<\/strong><\/h2>\n\n\n\n
Anfang August 2022<\/strong> waren an den Terminm\u00e4rkten f\u00fcr die Lieferung einer Megawattstunde (MWh) Gas bis \u00fcber die Jahreswende 2022\/23 hinaus knapp unter 200 Euro<\/strong> f\u00e4llig \u2013 Anfang 2021<\/strong> war Erdgas noch f\u00fcr rund 20 Euro pro MWh<\/strong> gehandelt worden \u2013 der Einkaufspreis hat sich somit verzehnfacht<\/a><\/strong>, der Abgabepreis an die Verbraucher betr\u00e4gt immer noch das mindestens Dreieinhalbfache<\/strong> des Gaspreises, den ein Haushalt vor der Jahreswende 2022 bezahlen musste. Danach w\u00e4re aus der Staatskasse ein Betrag von 2,5 Milliarden Euro<\/strong> notwendig, um den Endverbraucherpreis beim Gas um einen Cent je Kilowattstunde<\/strong> zu senken. Der Pr\u00e4sident des Deutschen Instituts f\u00fcr Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher<\/strong>, rechnet <\/a>mit weitaus h\u00f6heren Kosten.<\/p>\n\n\n\n
Die Strompreise<\/strong> sind weniger gestiegen und lassen sich auch leichter bewirtschaften. Aber auch sie sind bis zu dreimal<\/strong> so hoch wie fr\u00fcher und werden auf absehbare Zeit jedenfalls hoch bleiben<\/strong>.<\/p>\n\n\n\n
Wir werden nicht auf das Niveau von vor 2020 zur\u00fcckkommen. Das ist ein Irrglaube. Das wird auch Vater Staat mit keinem Programm ausgleichen k\u00f6nnen. Das ist unbezahlbar.<\/em><\/strong><\/p><\/blockquote>\n\n\n\n
Die Folgen<\/strong> hoher Strompreise und hoher Gaspreise auf die Volkswirtschaft sind massiv<\/strong>, insbesondere da sie noch die ohnehin zunehmende Inflation<\/strong> \u2013 gegenw\u00e4rtig gewaltige 10%<\/strong> – befeuern. Zahlreiche Verbraucher k\u00f6nnen ihre ben\u00f6tigte Energie nicht mehr bezahlen, und das gilt auch f\u00fcr sehr viele Handwerksbetriebe<\/strong> und Industriebetriebe im Bereich insbesondere der kleinen und mittleren Unternehmen<\/strong>. Gleichzeitig verteuern sich deutsche Waren im Ausland und beeintr\u00e4chtigen damit die f\u00fcr unseren Wohlstand lebensnotwendigen Exporte<\/strong>, und die Waren im Inland<\/strong> werden wegen schwindender Kaufkraft ebenfalls weniger nachgefragt werden.<\/p>\n\n\n\n
Deutschland droht die Deindustrialisierung<\/strong>. Die Energiekrise d\u00fcrfte der \u201eAusgangspunkt f\u00fcr eine beschleunigte Deindustrialisierung Deutschlands<\/em>\u201c sein, schreibt die Deutsche Bank<\/a><\/strong> in einer neuen Analyse. Viele Industrieunternehmen h\u00e4tten alle M\u00f6glichkeiten genutzt, um Gas zu sparen oder zu ersetzen. Nun folgten \u201edie Drosselung<\/strong> der Produktion, Schlie\u00dfung<\/strong> einzelner Werke und Verlagerung<\/strong> ins Ausland<\/em>\u201c. Die Gaskrise werde damit das exportorientierte deutsche Gesch\u00e4ftsmodell f\u00fcr immer ver\u00e4ndern.<\/p>\n\n\n\n
Kurzfristig drohen wegen der drohenden Gasmangellage<\/strong> auch lokal und zeitlich begrenzte Energie-Blackouts<\/strong> und vermehrt soziale Spannungen<\/strong>.<\/p>\n\n\n\n
Das Wundermittel Gaspreisbremse alias Preisdeckel<\/strong><\/h2>\n\n\n\n
Eines ist ja wohl klar: auch wenn der Markt dazu f\u00fchren sollte, dass sich Energiepreise in den n\u00e4chsten Jahren insbesondere unter dem Druck wachsender Erzeugung von Prim\u00e4renergie<\/strong> auf ein vern\u00fcnftiges Niveau einpendeln<\/strong> sollten, wird Energie dauerhaft erheblich teurer<\/strong> bleiben als in den vergangenen Jahren. Die Droge Billiggas aus Russland<\/strong> hat ausgedient. Selbst das Fl\u00fcssiggas<\/strong> aus den USA<\/strong> wird erheblich teurer<\/a><\/strong>, und das f\u00fcr die n\u00e4chsten Jahre.<\/p>\n\n\n\n
Da gibt es erkennbar nur 2 Gegenmittel<\/strong>: zum einen m\u00fcssen die Menschen mehr Geld<\/strong> haben, um damit wenigstens zum Teil die Teuerung abfangen zu k\u00f6nnen, und zum anderen m\u00fcssen Preise mit Gewalt auf ein ertr\u00e4gliches Ma\u00df zur\u00fcckgef\u00fchrt<\/strong> werden. Ersteres ist schon zum geringen Teil zum Beispiel durch Erh\u00f6hung von Wohngeld und anderen Bez\u00fcgen und durch verbilligte Tickets insbesondere f\u00fcr den Nahverkehr in Angriff genommen worden, wenn auch sp\u00e4t und unzureichend.<\/p>\n\n\n\n
In der Hoffnung<\/strong>, Preise herabsetzen zu k\u00f6nnen, ist man jetzt in der Politik dabei, eine sogenannte Preisbremse<\/strong> zu erfinden, und zwar in Gestalt eines sogenannten Preisdeckels<\/strong>. Damit will man erreichen, dass Verbraucher und Industrie jedenfalls f\u00fcr einen gro\u00dfen Teil ihres dringend notwendigen Energiebedarfs mit festen Preisen<\/strong> rechnen k\u00f6nnen, die staatlich festgelegt werden \u2013 der Staat subventioniert<\/strong> also f\u00fcr diesen Energiebedarf den h\u00f6heren Marktpreis. Jeder Mehrverbrauch<\/strong> muss vom diesbez\u00fcglichen Verbraucher dann zum hohen jeweils geltenden Marktpreis hinzugekauft<\/strong> werden.<\/p>\n\n\n\n
Andere europ\u00e4ische L\u00e4nder<\/strong> versuchen das gerade, mit mehr<\/strong> oder minder<\/strong> gro\u00dfem Erfolg<\/strong>. Die ganze Sache ist zun\u00e4chst mal au\u00dferordentlich teuer f\u00fcr den Staat<\/strong>, der ja seine Ausgaben letztlich nur aus unseren Steuern<\/strong> deckt, also auch diese Preismanipulationen<\/strong>. Denn auch wenn daf\u00fcr Kredite aufgenommen werden, m\u00fcssen sp\u00e4testens unsere Kinder und Enkel<\/strong> die wieder tilgen. Und einen Preisd\u00e4mpfungseffekt<\/strong> auf dem Weltmarkt haben derartige Subventionen nicht<\/strong>, im Gegenteil<\/strong>. Um eine Gasknappheit zu vermeiden, muss die Bundesrepublik so attraktive Preise<\/strong> insbesondere f\u00fcr Fl\u00fcssiggas anbieten, dass die Gastanker<\/strong> zu uns und nicht woanders hinfahren.<\/p>\n\n\n\n
Preisdeckel sind schwierig und deckeln selten<\/strong><\/h2>\n\n\n\n
Die Geschichte der „Deckel“ in der deutschen Politik ist lang und unerfreulich. Sie beginnt mit gro\u00dfen Hoffnungen und scheitert in der Regel am un\u00fcberbr\u00fcckbaren Gegensatz von Rationierung und Effizienz.<\/em><\/p><\/blockquote>\n\n\n\n
Denn bei jedem Deckel, der ja immer ein Eingriff in den Markt<\/strong> und die Marktgesetze<\/strong> ist, steckt nat\u00fcrlich der Teufel im Detail<\/strong>. Das haben wir beim Kostendeckel<\/strong> in der Gesundheitspolitik gesehen, beim Berliner Mietendeckel<\/strong>, beim Rentendeckel<\/strong>, der ein Hinzuverdienstdeckel<\/strong> war und erfolglos, oder auch beim kleinen Pflegedeckel<\/strong>. Ein ganz besonderer Wolpertinger<\/strong> <\/a>ist der sog. \u201eatmende Deckel<\/strong>\u201c, was immer das sein mag \u2013 beim Erneuerbare-Energien-Gesetz klappt er nicht<\/a><\/strong>.<\/p>\n\n\n\n
Au\u00dferdem muss so ein Deckel<\/strong> eine ganze Reihe von miteinander nur schwer zu vereinbarende Bedingungen<\/strong> erf\u00fcllen. Zun\u00e4chst muss er sehr stark auf die Preise einwirken<\/strong> und verlangt damit eine sehr flexible<\/strong> und intelligente <\/strong>und im \u00dcbrigen sehr teure Finanzpolitik<\/strong>. Sodann muss seine Wirkung auf diejenigen beschr\u00e4nkt<\/strong> werden, die ihn wirklich brauchen, und darf dabei aber nicht so wirken, dass der Sparanreiz<\/strong> schw\u00e4cher wird oder verloren geht \u2013 da wir insbesondere eine Gasmangellage<\/strong> haben, die mehrere Jahre anhalten d\u00fcrfte, muss der Gasverbrauch unbedingt gesenkt<\/strong> werden. Insbesondere aber muss diese sogenannte Gasbremse<\/strong> sozial richtig<\/strong> gewichtet werden, also die sozial Schwachen bevorzugen, den sozial stark Beanspruchten eine echte Hilfe sein, und von denjenigen nicht genutzt werden d\u00fcrfen, die sie nicht brauchen. Das alles soll ohne gro\u00dfen Verwaltungsaufwand<\/strong> betrieben werden k\u00f6nnen, weil es ungerecht und ineffizient w\u00e4re, wenn diejenigen, deren Schutz diese Ma\u00dfnahme in erster Linie dienen soll, ihn gar nicht erhalten k\u00f6nnen, weil sie zum Beispiel sinnlose Formulare<\/strong> ausf\u00fcllen m\u00fcssen \u2013 ein in Deutschland besonders beliebtes Spielchen!<\/strong><\/p>\n\n\n\n
Was wird uns die Kommission bescheren?<\/strong><\/h2>\n\n\n\n
Die wird in den n\u00e4chsten Tagen \u2013 vorgesehen ist so etwa Montag der 10. Oktober<\/strong> oder einige Tage danach \u2013 ein durchdachtes L\u00f6sungspaket<\/strong> vorlegen; wir werden diesen Blogpost dann sofort erg\u00e4nzen.<\/p>\n\n\n\n
Es wird ja schon seit langem dar\u00fcber diskutiert<\/a>, dass wir wahrscheinlich neben einer ganzen Reihe von schnellen Ma\u00dfnahmen<\/strong>, die politisch ohne gr\u00f6\u00dferen Aufwand machbar sein w\u00fcrden, ein System der Kontingentierung<\/strong> bekommen werden. Ein bestimmter Teil des vorherigen Aufwandes an Gas wird, wie oben skizziert, subventioniert<\/strong> und damit der Preis<\/strong>, wenn auch auf hohem Niveau, festgeschrieben<\/strong>. Damit k\u00f6nnen Verbraucher, Handwerker, Dienstleister und kleine und mittlere Betriebe dann rechnen und arbeiten<\/strong>. In der gerade anlaufenden Heizperiode sollen m\u00f6glicherweise alle 20 Millionen Gaskunden<\/strong> einige Cent Rabatt (so etwa 4) auf den Preis bekommen, den sie pro Kilowattstunde zahlen<\/p>\n\n\n\n
Verbr\u00e4uche dar\u00fcber hinaus werden zum Marktpreis<\/strong> erh\u00e4ltlich sein, aber das Ganze wird so strukturiert sein, dass es zum Sparen<\/strong> zwingt.<\/p>\n\n\n\n
Die europ\u00e4ische Kommission<\/strong> hat sich schon weitgehend entschieden<\/a>. Zum Strompreis<\/strong> lesen wir:<\/p>\n\n\n\n
„Der Rat hat sich darauf geeinigt, die Markterl\u00f6se f\u00fcr Stromerzeuger, einschlie\u00dflich Zwischenh\u00e4ndlern, die so genannte inframarginale Technologien wie erneuerbare Energien, Kernkraft und Braunkohle zur Stromerzeugung einsetzen, auf 180 Euro\/MWh zu begrenzen<\/strong>. Diese Betreiber haben in den letzten Monaten unerwartet gro\u00dfe finanzielle Gewinne erzielt, ohne dass ihre Betriebskosten gestiegen sind. Das liegt an der Rolle von Kohle und Gas als preisbestimmende Grenzquellen, die derzeit den Endpreis f\u00fcr Strom in die H\u00f6he treiben“,<\/em><\/p><\/blockquote>\n\n\n\n
Und zur Gewinnabsch\u00f6pfung<\/strong>:<\/p>\n\n\n\n
Energieunternehmen, die mit Erdgas, Erd\u00f6l oder anderen fossilen Brennstoffen Energie produzieren, sollen k\u00fcnftig auch einen Solidarit\u00e4tsbeitrag<\/strong> zahlen. Dieser ist erforderlich, wenn das Unternehmen mehr als 20 Prozent zus\u00e4tzliche Gewinne im Vergleich zu den Durchschnittswerten seit 2018 <\/strong>erzielt hat. Fossile Energieunternehmen, die also in den vergangenen Jahren \u00fcberdurchschnittlich hohe Gewinne erzielt haben, m\u00fcssen einen Teil davon als Solidarit\u00e4tsbeitrag abgeben.<\/em><\/p><\/blockquote>\n\n\n\n
Kriegen die 3 von der Tankstelle <\/a>das dann auch hin?<\/strong><\/h2>\n\n\n\n
Die kennen die Probleme schon seit Monaten<\/strong> und diskutieren sie seit Monaten, allerdings kontrovers<\/strong> und unn\u00f6tiger Weise parteipolitisch<\/strong> <\/a>anstatt gesamtpolitisch. Insbesondere der sehr sympathische aber in seinem Amt fehl besetzte <\/a>Herr Habeck schielt so intensiv auf seine gr\u00fcne Basis<\/strong>, dass er nicht in der Lage ist, die notwendige Verwendung der Kernenergie<\/strong> voll umf\u00e4nglich und vern\u00fcnftig durchzusetzen \u2013 leider ist gerade mal wieder Wahlkampf<\/strong>.<\/p>\n\n\n\n
Au\u00dferdem hat er mit der uns\u00e4glichen Gasumlage<\/a><\/strong> bewiesen, dass er, wahrscheinlich wegen der vielen neuen und weitgehend inkompetenten parteipolitisch ausgesuchten Mitarbeiter<\/a><\/strong>, aber auch mangelhafter eigener Durchdringung<\/strong> der Materie, Arbeiten abliefern kann, die wieder einkassiert werden m\u00fcssen, nachdem sie ziemlich viel gekostet<\/strong> und eine profunde Unsicherheit<\/strong> hinterlassen haben.<\/p>\n\n\n\n